Zwei Männer sitzen derzeit in der neuen Abschiebehaftanstalt in Arnstadt. Beide waren untergetaucht und sollen nun das Land verlassen.
In der Abschiebehaftanstalt in Arnstadt sind die ersten Insassen untergebracht worden. Derzeit seien zwei Männer in der Anstalt, teilte das Justizministerium mit. Sie blieben bis zu ihrer Rückführung dort inhaftiert. In Zukunft sollen noch mehr ausreisepflichtige Ausländer dort hingebracht werden.
Einer der momentanen Insassen sei ein 23 Jahre alter Tunesier, der im Mai dieses Jahres untergetaucht war, um nicht ausreisen zu müssen, erklärte das Ministerium. Am vergangenen Sonntag sei er in Nordhausen gefasst worden, als er Hausfriedensbruch beging. Nach einem richterlichen Beschluss sei er nach Arnstadt gebracht worden.
Der zweite Insasse sei ein 22 Jahre alter Albaner, hieß es. Den Angaben nach sollte er bereits im April 2024 abgeschoben werden, war jedoch aus einem Polizeigebäude geflohen und dann untergetaucht.
Klare Voraussetzungen für Inhaftierung
Dass nun die ersten Menschen in der Anstalt seien, sei ein „klares Zeichen für den Richtungswechsel in der Migrationspolitik in Thüringen“, sagte Justizministerin Beate Meißner. Recht und Gesetz würden so konsequent angewandt. „Andere Bundesländer sind da deutlich weiter“, sagte die CDU-Politikerin.
Voraussetzung für Abschiebehaft sei laut Meißner, dass es eine Fluchtgefahr gebe oder von der betroffenen Person eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgehe.
In Zukunft deutlich mehr Insassen
Bevor die beiden Männer in die Abschiebehaftanstalt gebracht wurden, hatte es einen einwöchigen Probebetrieb gegeben, in dem die Bediensteten die Abläufe übten. Im Laufe des August sollen insgesamt zehn Personen in der Anstalt untergebracht werden. Perspektivisch sollen in der Einrichtung bis zu 37 Menschen unterkommen können.
Die Abschiebehaft gilt als ein zentrales Projekt der Landesregierung von CDU, BSW und SPD. Von der oppositionellen Linke und Flüchtlingsorganisationen gab es Kritik an dem Projekt.