Bei seinem Besuch in den USA will Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) über eine mögliche Quotenregelung bei den Zöllen für Stahlexporte aus der EU sprechen. „Es steht ja im Raum, dass es Quotenregelungen beim Stahl gibt“, sagte Klingbeil am Montagmorgen im Deutschlandfunk. „Und das werde ich hier natürlich austesten, welche Schritte die amerikanische Regierung bereit ist zu gehen, wie eine Lösung aussehen kann.“
Klingbeil unterstrich allerdings, dass die Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und der US-Regierung stattfänden. „Ich werde das hier nicht verhandeln, aber ich bin hier schon auch mit deutschen Interessen“, sagte der Finanzminister. Es gehe darum, was noch möglich sei, „um deutsche Arbeitsplätze und die eigene wirtschaftliche Kraft“ gerade im Stahlbereich zu schützen. Der SPD-Politiker trifft am Montag bei seinem Antrittsbesuch in Washington seinen US-Kollegen Scott Bessent zum Gespräch.
Klingbeil forderte auch, Konsequenzen aus dem Zollstreit zu ziehen. Die EU müsse „alles dafür tun, dass wir im eigenen Kontinent stärker werden, dass wir den europäischen Binnenmarkt stärken“ und auch mit anderen Partnern wie Kanada und Großbritannien enger zusammenarbeiten. „Und wir müssen stärker werden“, fuhr er fort. „Das geht gar nicht gegen die USA. Aber ich finde, dass unsere Schwächen sich in diesem Streit mit den Amerikanern in der Zollfrage schon offenbart haben.“
Die USA und die EU hatten vor rund einer Woche nach monatelangen harten Verhandlungen eine Einigung verkündet. Demnach gelten Zölle von 15 Prozent auf die meisten EU-Produkte inklusive Autos. Das ist weniger als die von US-Präsident Donald Trump angedrohten 30 Prozent, aber bedeutend mehr als vor seiner Zolloffensive. Ungeachtet der Einigung sollen zudem Sonderzölle auf Stahl– und Aluminium in Höhe von 50 Prozent bei EU-Lieferungen in die USA bestehen bleiben.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am Freitag bei seiner Bundesländerreise erklärt, es gebe jetzt Gespräche, „um bei Stahl und Aluminium noch entsprechende Quoten auszuverhandeln“. Er hoffe sehr, „dass wir da zu vernünftigen Vereinbarungen kommen, die auch der europäischen, auch der deutschen Stahlindustrie, hinreichend genügende Exportmöglichkeiten eröffnen“, sagte er in Saarbrücken.