Thüringens Regierungschef Mario Voigt führt Deutschlands erste Brombeer-Landesregierung. Bei einem Bündnispartner gibt es nun innerparteiliche Turbulenzen.
Thüringens Ministerpräsident und CDU-Landeschef Mario Voigt hat sich zum innerparteilichen Machtkampf bei seinem Koalitionspartner Bündnis Sahra Wagenknecht geäußert. „Ich bin davon überzeugt, dass die Mitglieder des BSW den für Thüringen und für das BSW Thüringen richtigen Weg demokratisch entscheiden werden“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.
Voigt führt in Thüringen Deutschlands erste Brombeer-Landesregierung aus CDU, BSW und SPD an. Das ungewöhnliche Bündnis hat im Parlament keine eigene Mehrheit, sondern es besteht ein Patt zur Opposition aus AfD und Linke.
Gerangel um Parteispitze
Im Thüringer BSW war vor etwa einer Woche ein Machtkampf um die Spitze des Landesverbands ausgebrochen. Die bisherigen Vorsitzenden Katja Wolf und Steffen Schütz hatten als Spitzenkandidaten im Herbst zwar das beste Wahlergebnis für das BSW bei einer Landtagswahl eingefahren. Doch während der Koalitionsverhandlungen gerieten sie bei der Führung der Bundespartei in Ungnade.
Für die Vorstandswahlen beim Landesparteitag in Gera kündigte die Thüringer BSW-Abgeordnete Anke Wirsing eine Kandidatur für den Vorsitz an und präsentierte weitere Mitstreiter. Die Konkurrenten für Wolf und Schütz werden vom BSW-Generalsekretär Christian Leye unterstützt.
Parteigründerin Sahra Wagenknecht sagte vor Kurzem dem „Stern“: „Ich war davon ausgegangen, dass es in Thüringen längst Konsens war, Partei- und Regierungsamt zu trennen, was ja auch sinnvoll ist.“ Wolf und Schütz sind nicht nur Landesparteivorsitzende, sondern auch Minister und haben beide auch noch ein Landtagsmandat.