Mit wie viel Geld können Berlins staatliche Hochschulen künftig rechnen? Darüber ist lange gestritten worden. Mit der Zustimmung des Senats zu den Hochschulverträgen ist eine weitere Hürde genommen.
Nach langen Diskussionen über weitere drohende Kürzungen sollen Berlins Hochschulen wieder mehr Planungssicherheit für Zeit bis 2028 bekommen. Grundlage dafür sind die Änderungen der Hochschulverträge, denen der schwarz-rote Senat bei seiner jüngsten Sitzung zugestimmt hat, wie Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) sagte.
Das Abgeordnetenhaus muss den Plänen noch zustimmen. Erst danach können die Hochschulen den neuen Vertrag unterzeichnen. Zu den Kernpunkten zählt, dass es ab 2026 keine weiteren Einsparungen bei den staatlichen Hochschulen geben soll.
Die Gelder sollen jährlich um etwa 3 bis 3,5 Prozent steigen – weniger stark als zunächst vereinbart. In den Anfang 2024 unterschriebenen Verträgen war ursprünglich ein jährliches Plus von 5 Prozent vorgesehen. Im Rahmen der Einspardiskussionen im Haushalt 2025 wurde diese Vereinbarung zurückgenommen.
Außerdem sollen die Hochschulen für ihre Tarifvorsorge für die kommenden drei Jahre insgesamt 186 Millionen Euro zusätzlich erhalten. Das Land Berlin soll ab Anfang 2026 sämtliche Pensionslasten der Beamten an den Hochschulen übernehmen. Czyborra zufolge summiert sich das auf 120 Millionen Euro für die nächsten drei Jahre.
Czyborra räumt Einschnitte bei den Hochschulen ein
Es gebe leider Kürzungen im Hochschulsystem, sagte die Wissenschaftssenatorin. Die Änderungen der Hochschulverträge seien notwendig, um sie an die neue Situation anzupassen. „Natürlich wird es schmerzliche Einschnitte geben.“
Insgesamt sollen die Hochschulen im Rahmen der Hochschulverträge in den nächsten vier Jahren aber rund 6,8 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt bekommen, so die Senatorin.
Dem Senatsbeschluss vorausgegangen waren Verhandlungen zwischen der Wissenschaftsverwaltung und den Berliner Hochschulleitungen, im Juli einigten sich die Beteiligten auf die Änderungen.
Zu den staatlichen Hochschulen zählen neben den großen Universitäten wie der Humboldt und der Freien Universität auch die Universität der Künste (UdK), die Charité-Universitätsmedizin, die Hochschule für Technik und die Hochschule für Musik Hanns Eisler.