Was tun bei Stromausfall und anderen Notlagen? Warum der Innenminister auch auf persönliche Krisenvorsorge setzt.
In Zeiten zahlreicher Bedrohungen und angesichts begrenzter staatlicher Möglichkeiten muss nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Innenministers Michael Ebling mehr über Eigenvorsorge geredet werden. „Ich finde es richtig, dass wir uns in unserem persönlichen Lebensumfeld zumindest vorsorglich mit der Frage beschäftigen, die da zum Beispiel heißen kann: Was ist bei einem Stromausfall zu tun?“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.
Vorsorge – sei es für Stromausfälle oder andere Krisenlagen – fange bei Vorräten an Wasser oder Grundnahrungsmitteln im Keller an, sagte Ebling. „Katastrophen können uns erreichen und dann brauche ich vielleicht schnell mal meine notwendigen Tabletten oder vielleicht ein wichtiges Dokument.“ Wie schnell es manchmal gehen könne, habe die Flut im Ahrtal gezeigt.
Ebling: Muss auch über Gefahren geredet werden
Es lohne sich also, vorab darüber nachzudenken, wo was auf die Schnelle gefunden werden könne. „Dafür brauchen wir ein noch größeres Verständnis“, mahnte Ebling. „Deswegen müssen wir auch über Gefahren reden.“
Auch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe empfiehlt, für den Notfall vorzusorgen. Sei ein Notfall erst einmal eingetreten, sei es zu spät. Ratsam sei beispielsweise, sich mit der Hochwassergefahr im eigenen Wohnort auseinanderzusetzen. Fluchtwege, Treffpunkte und die eigene Erreichbarkeit sollten vorab besprochen werden, auch für den Fall, dass bei einer Katastrophe oder Notlage nicht alle Familienmitglieder zuhause sind. Ein Notvorrat solle angeschafft werden, eine Dokumentenmappe sowie ein Notfallrucksack sollten zusammengestellt werden, erklärt die Bundesbehörde.
Um als Gesellschaft insgesamt eine gute Reaktion auf Gefahrensituationen zu finden, brauche es Schritte an vielen Stellen, betonte Innenminister Ebling. Dazu zähle neben Aufrüstung, Einrichtungen für mehr Cybersicherheit, einer noch stärkeren Bündelung von Kompetenzen in der Gefahrenabwehr, gesetzlichen Änderungen wie beim Luftsicherheitsgesetz für einen möglichen Abschuss unbemannter Flugobjekte eine gewisse Eigenvorsorge jedes einzelnen. „Wir müssen an vielen Stellen gleichzeitig Aufstellung betreiben“, betonte der Innenminister.
Hundertprozentigen Schutz gibt es nicht
Es werde nie einen hundertprozentigen staatlichen Schutz geben können. „Man darf nicht verkennen, dass es Situationen geben kann, in denen staatliche Institutionen selbst massiv in ihrer Handlungsfähigkeit eingeschränkt sind.“ Er halte es mit dem aus der früheren DDR stammenden Ex-Bundespräsidenten Joachim Gauck, der gesagt habe, dass ein solch allmächtiger Staat auch gar nicht wünschenswert sei, weil das ein ganz anderer Staat sei.
„In einem im besten Sinne freiheitlichen Staat, in dem ich Rahmenbedingungen gesichert bekomme und mich selbstbestimmt verhalten kann, gehört dazu, dass der Staat seine Grenzen kennt“, betonte Ebling. Wenn Menschen für sich eine gewisse Vorsorge im Kleinen betrieben, mache dies das Land als Ganzes widerstandsfähiger, auch angesichts zunehmender Cyberattacken und zunehmender Versuche von gezielter Desinformation.
Ebling spricht von gesteuerter Desinformation
Deutschland und Rheinland-Pfalz seien konfrontiert mit aus anderen Staaten gesteuerter Desinformation. „Das ist organisiertes, zielgerichtetes Vorgehen“, sagte der Sozialdemokrat. „Das sind klar zurückzuverfolgende Angriffe im Sinne von kriegerischen Akten, die in ihrer Ernsthaftigkeit deutlich machen, dass wir nicht in Friedenszeiten sind.“ Das Spektrum an Nadelstichen etwa aus Russland reiche außerdem von Beschädigungen an IT-Leitungen bis hin zu Drohnenüberflügen.
Das Herstellen einer Verteidigungs- oder Kriegstüchtigkeit sei weit mehr als das Aufstellen der Bundeswehr. Lange sei hierzulande Vorsorge im Privaten etwas belächelt worden, das habe sich geändert, wie sich an der Landeskampagne „Bleib bereit“ zeige. Die gibt Tipps für die Notfallvorsorge und erklärt, wo in Krisen wichtige Informationen herzubekommen sind. Das Infomobil dazu sei inzwischen überbucht, sagte Ebling. „Das ist der gute Teil der Nachricht, das Interesse nimmt zu.“