Beim Tag des Bevölkerungsschutzes geht es um fast alle möglichen Krisen- und Bedrohungsszenarien. Meist gilt: „Vorsorge ist besser als Nachsorge“. Auch der Bundesinnenminister hat ein Kurbelradio.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hält angesichts geänderter Bedrohungsszenarien einen Ausbau des zivilen Bevölkerungsschutzes in Deutschland für geboten. Dabei müsse der Ansatz der Gesamtverteidigung neu gedacht werden. Der Begriff Zeitenwende bedeute nicht nur eine Veränderung im Bereich der militärischen Sicherheit, sondern vor allem im Bereich des Zivil- und Bevölkerungsschutzes, sagte Dobrindt beim bundesweiten Tag des Bevölkerungsschutzes in Rostock.
Derzeit werde gemeinsam mit den Ländern ein Überblick der Schutzräume erarbeitet. Es gebe Nachholbedarf, da die Einrichtungen in der Vergangenheit reduziert oder gar zurückgebaut worden seien. Das bewerte man heute anders. Allerdings würden Schutzräume auch anders als früher definiert. Heute gehe es eher um Einrichtungen, die in Notsituationen als Schutzraum genutzt werden könnten, daneben aber auch einem alltäglichen Zweck dienten.
Vorbereitet auf Notlagen?
Die Bevölkerung sah Dobrindt in der Mitverantwortung, Vorsorge für Notfälle zu treffen, etwa mit einer vernünftigen Vorratshaltung von Lebensmitteln oder Wasser. Auch er habe ein Kurbelradio zu Hause. „Ich habe auch eine Kurbeltaschenlampe zu Hause, und ich habe sogar eine Powerbank, die man kurbeln kann.“
Dobrindt stellte nach Gesprächen mit Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) Mittelerhöhungen für das Technische Hilfswerk (THW) und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Aussicht. „Wir werden für nächstes Jahr beim THW die Mittel 50 Prozent steigern können“, sagte er. Die Mittel für das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) sollten im nächsten Jahr im Vergleich zu 2024 sogar verdreifacht werden. „Das sind, glaube ich, wirklich hervorragende Zahlen, die zeigen, dass wir es mit dem Zivil- und Bevölkerungsschutz sehr, sehr ernst nehmen.“
Gesamtgesellschaftliche Resilienz
Auch BBK-Präsident Ralph Tiesler plädierte dafür, zivile und militärische Verteidigung gemeinsam zu denken und vorzubereiten. „Indem wir die zivilen Strukturen und Ressourcen schützen, stellen wir sicher, dass auch die militärische Seite der Verteidigung greifen kann.“ Die Gesellschaft müsse sich auf Gefahren wie Extremwetter, Hochwasser, Waldbrände, aber auch Cyberangriffe und Sabotage viel stärker als in der Vergangenheit vorbereiten und noch krisenfester werden.
Notwendig sei eine gesamtgesellschaftliche Resilienz. „Mit einer guten Vorbereitung können Bürgerinnen und Bürger gut auf unterschiedliche Notsituationen reagieren. So werden auch Einsatzkräfte entlastet“, betonte Tiesler. „Ein Austausch zu diesen Themen steht beim Bevölkerungsschutztag deshalb im Mittelpunkt.“
Im Rostocker Stadthafen informierten rund 40 Akteure aus dem Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz an Land sowie an Bord von Schiffen über ihre Arbeit. Dobrindt dankte vor allem den vielen Ehrenamtlichen. Die Hansestadt ist nach Potsdam und Wiesbaden die dritte Stadt, die den Tag ausrichtet, der diesmal unter dem Motto „Wasser – Ressourcen nutzen, Risiken meistern“ steht.
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