US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben dem Iran in einem Brief Verhandlungen über das Atomprogramm vorgeschlagen. Sollte es nicht dazu kommen, würden die USA militärisch intervenieren, warnte Trump in einem am Freitag ausgestrahlten Interview des US-Fernsehsenders Fox Business. Die iranische UN-Mission erklärte, nichts von einem solchen Brief zu wissen. Irans Außenminister Abbas Araghtschi schloss indes Gespräche unter einer Fortsetzung der US-Politik des „maximalen Drucks“ aus.
In dem Interview sagte Trump, er habe dem geistlichen Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, in dem Schreiben erklärt, dass eine Verhandlungslösung „viel besser für den Iran sein wird“. Ohne Verhandlungen würden die USA jedoch militärisch intervenieren müssen – „und das wird eine fürchterliche Sache für sie sein“, warnte Trump. Der Iran dürfe keine Atomwaffen besitzen.
Die iranische Mission bei den Vereinten Nationen teilte am Freitag jedoch mit, keine Kenntnis von einem Brief Trumps zu haben. „Wir haben bislang keinen solchen Brief erhalten“, erklärte ein Sprecher.
In einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP schloss der iranische Außenminister Araghtschi Verhandlungen aus, sollten die USA weiterhin ihre Politik des „maximalen Drucks“ gegenüber Teheran verfolgen. „Wir werden keine direkten Verhandlungen mit den USA aufnehmen, solange sie ihre Politik des maximalen Drucks und ihre Drohungen fortsetzen“, sagte er. Dies bedeute jedoch nicht, dass der Iran über sein Atomprogramm nicht mit anderen Parteien, etwa europäischen Staaten, Russland oder China verhandeln werde, betonte der Minister.
Sollten die USA zu einem neuen Atomabkommen mit dem Iran zurückkehren wollen, müssten sie die Bedingungen „einer fairen und gerechten Verhandlung einhalten“, forderte Araghtschi im AFP-Interview. Teheran habe bewiesen, „dass wir nicht auf die Sprache des Drucks und der Drohung, sondern auf die Sprache des Respekts und der Würde antworten werden“.
Am Rande eines Treffens der Organisation für Islamische Zusammenarbeit in Saudi-Arabien sagte der iranische Außenminister zudem, dass das Atomprogramm seines Landes nicht auf militärische Weise zerstört werden könne. „Es ist eine Technologie, die wir erreicht haben, und diese Technologie befindet sich in den Köpfen und kann nicht bombardiert werden“, betonte er.
Das 2015 unter dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama geschlossene Atomabkommen sollte verhindern, dass Teheran nukleare Waffen entwickelt und sah vor, dass der Iran seine Atomaktivitäten begrenzt. Im Gegenzug sollten gegen den Iran verhängte Sanktionen gelockert werden.
Während Trumps erster Amtszeit hatten sich die USA im Jahr 2018 einseitig aus der mühsam ausgehandelten internationalen Vereinbarung zurückgezogen und erneut schwere Sanktionen gegen Teheran verhängt. Auch der Iran hielt sich nach dem Ausstieg der USA schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen. Diplomatische Bemühungen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens führten seitdem zu keinen konkreten Ergebnissen.
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte kürzlich von einem „ernsthaft besorgniserregenden“ Anstieg der Urananreicherung im Iran berichtet. Demnach verfügte das Land am 8. Februar über schätzungsweise 274,8 Kilogramm von auf bis zu 60 Prozent angereichertem Uran – 92,5 Kilo mehr als im November. Für den Bau einer Atombombe ist eine Anreicherung auf 90 Prozent nötig.
Trump hatte nach seiner erneuten Rückkehr ins Weiße Haus in Washington erklärt, an die während seiner ersten Amtszeit verfolgte Politik des „maximalen Drucks“ auf den Iran anknüpfen zu wollen. Allerdings schlug er auch ein „Atom-Friedensabkommen“ mit Teheran vor. Der iranische Außenminister Araghtschi erklärte im vergangenen Monat zwar die grundsätzliche Bereitschaft seiner Regierung zu Verhandlungen mit den USA – dies gelte aber nicht bei „maximalem Druck“.